Vereinsstatuten

Frauenfelder Jungpartei

mit Sitz in Frauenfeld


Rechtsform, Sitz und Zweck

Art. 1 Name und Sitz

Unter dem Namen «Frauenfelder Jungpartei» besteht eine politische Vereinigung
im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Frauenfeld.

Einfachheitshalber wird nachfolgend der Name «Frauenfelder Jungpartei» durch
«FJP» ersetzt und sämtliche geschlechterspezifische Bezeichnungen in männlicher
Form dargestellt.

Die FJP ist kein Kollektivmitglied einer überparteilichen Organisation.

Art. 2 Zweck

Die FJP vertritt als politische Partei die im Parteiprogramm niedergelegten
Grundsätze.

Sie pflegt und fördert das Interessensgut der Partei.

Sie schlägt Mitglieder für die Wahlen in Behörden der Gemeinde vor.

Mitgliedschaft

Art. 3 Aufnahme von Mitglieder

Mitglied der Partei können urteilsfähige und mündige Personen werden, welche
eine besondere Beziehung zur Gemeinde Frauenfeld haben.

Kandidaten für die Mitgliedschaft haben eine schriftliche Anmeldung an den
Vorstand zu richten. Er entscheidet über die Aufnahme. Die Ablehnung eines
Kandidaten kann nicht über eine Generalversammlung angefochten werden, der
Entscheid des Vorstandes ist endgültig.

Die Mitgliedschaft der FJP ist vereinbar mit der Zugehörigkeit einer anderen
politischen Partei, sofern diese keinen direkten politischen Einfluss auf die FJP
ausüben.

Jedes Mitglied erhält ein Exemplar der Statuten. Die Mitgliedschaft schliesst die
Anerkennung der Statuten ein.

Art. 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind verpflichtet, den von der Generalversammlung festgesetzten
Jahresbeitrag zu bezahlen.

Die Mitgliedschaft erlischt, wenn der Mitgliederbeitrag trotz zweimaliger
Mahnung nicht beglichen wurde.

Mitglieder, die den statutarischen Pflichten nicht nachkommen oder die Interessen
und das Ansehen der Partei schädigen, können durch den Vorstand
ausgeschlossen werden.

Art. 5 Vereinsaustritt

Der freiwillige Austritt ist jederzeit zulässig und erfolgt durch eine schriftliche
Anzeige an den Präsidenten. Der Beitrag für das laufende Jahr verfällt somit und
kann nicht rückgefordert werden.

Organisation

Art. 6 Die Organe des Vereins sind:

• Der Vorstand
• Die Vereinsversammlung (Generalversammlung)
• Die Revisionsstelle

Art. 7 Der Vorstand

Der Vorstand zählt mindestens 3 Mitglieder. Ihm obliegt die Führung der
politischen und parteilichen Angelegenheiten der FJP.

Zum Präsidenten des Vorstandes durch die GV kann nur ein Mitglied des
laufenden Vorstandes vorgeschlagen und gewählt werden.

Mit Ausnahme des Präsidiums, welches von der Generalversammlung bestimmt
wird, konstituiert sich der Vorstand selbst.

Der Vorstand hat folgende Aufgaben und Befugnisse:
• Wahrung der Interessen der Partei
• Vertretung der Partei nach Aussen
• Besorgung der laufenden Geschäfte
• Alle Geschäfte, welche nicht ausdrücklich einer anderen Instanz zugewiesen sind

Die rechtsverbindliche Unterschrift für die Partei führt der Vorsitzende mit einem
weiteren Vorstandsmitglied.

Art. 8 Die Generalversammlung

Die Generalversammlung ist das oberste Organ der Partei. Eine ordentliche GV
findet einmal jährlich im ersten Quartal statt.

Sie behandelt folgende Geschäfte:
• Abnahme des Protokolls der letzten Generalversammlung
• Behandlung der politischen Ausrichtung
• Wahl des Parteipräsidenten
• Wahl der Revisoren
• Festlegung der jährlichen Mitgliederbeiträge
• Anträge von Mitgliedern
• Genehmigung des Jahresberichtes und der Jahresrechnung
• Die Nomination von Kandidaten für Gemeindewahlen
• Änderung der Statuten
• Auflösung der Partei

Die Generalversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl anwesender
Mitglieder beschlussfähig. Es entscheidet das Einfache Mehr. Der Vorstand ist in
allen Belangen stimmberechtigt und gibt bei Stimmengleichheit als
Gesamtvorstand den Stichentscheid.

Abstimmungen erfolgen offen ohne Geheimhaltung.

Wünscht mehr als 1/2 der Mitglieder die Einberufung einer ausserordentlichen
Generalversammlung, muss diese schriftlich an den Vorstand mit Begründung
gerichtet werden. Der Vorstand ist verpflichtet, einem solchen Begehren innert 60
Tagen nachzukommen.

Art. 9 Die Revisionsstelle

Die Generalversammlung wählt den Revisor, welcher nicht dem Vorstand
angehören darf.

Die Revisionsstelle prüft jährlich die Jahresrechnung und erstattet zuhanden der
Generalversammlung Bericht und Antrag.

Finanzen

Art. 10 Mittel und Periode

Zur Verfolgung des Vereinszweckes verfügt der Verein über:
• Ordentliche Mitgliederbeiträge
• Ausserordentliche Beiträge
• Freiwillige Zuwendungen

Als Rechnungsjahr gilt das Kalenderjahr.

Art. 11 Haftung

Für die finanziellen Verbindlichkeiten haftet die Partei nur mit ihrem Vermögen.
Die persönliche Haftung der Mitglieder ist grundsätzlich ausgeschlossen. Davon
ausgenommen sind finanzielle Schäden, welche durch Mitglieder der Partei
persönlich verursacht wurden. Massgebend sind hier die unter Art. 4 genannten
Pflichten.

Schlussbestimmungen

Art. 12 Statutenänderung

Statutenänderungen kann die Generalversammlung mit 2/3-Mehrheit der
Stimmenden beschliessen.

In diesem Fall muss das Traktandum auf der Einladung zur Generalversammlung
enthalten sein.

Art. 13 Auflösung des Vereins

Vereinsauflösung kann die Generalversammlung mit 2/3-Mehrheit der
Stimmenden beschliessen.

In diesem Fall muss das Traktandum auf der Einladung zur Generalversammlung
enthalten sein.

Ein allenfalls vorhandenes Vermögen fällt bei Auflösung der Partei zu teilen der
Mittelbeschaffung durch die Mitglieder an.

Art. 14 Inkrafttreten

Die Statuten werden durch den Vorstand an der Gründungsversammlung, dem
11.09.2018 genehmigt und treten per sofort in Kraft.




Vorstandsvorsitzender:     Philip Höpli




Vorstandsmitglied:            Thomas Högger




Vorstandsmitglied:            Felix Wiedersheim